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Meldungen

Eine strategische Perspektive für die Sozialdemokratie

4. August 2026

Die Sozialdemokratie in Deutschland befindet sich in einer schwierigen Lage. Wir erleben, wie sich der Klassenkampf von oben verschärft, das System kapitalistischen Wachstums stößt an seine Grenzen. Was zunächst als “Kulturkampf” gegen Klimaschutz, Geschlechtergerechtigkeit oder Solidarität mit Geflüchteten erschien, hat sich längst als politisches Programm gegen weite Teile der Bevölkerung entpuppt. Nach Kampagnen gegen das […]

Aufschwung erhofft, Sozialabbau bekommen

8. Juli 2026

Stellungnahme des Forum DL21 zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses Am 2. Juli stellten die Spitzen von Union und SPD die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zu den geplanten Reformen der Bundesregierung vor. An ihnen lässt sich ablesen, in welch schwieriger Lage sich die Sozialdemokratie in Deutschland befindet. Während die Union eine Politik des Klassenkampfs von oben durchsetzt, […]

Stellungnahme zu den Vorschlägen der Rentenkommission

25. Juni 2026

Die Rentenkommission hat ihre Empfehlungen für eine Reform der Alterssicherung vorgelegt. Der Bericht enthält viele gute Vorschläge, aber auch solche, die wir sehr problematisch sehen. Die Regierung darf diesen Bericht nun nicht unterschiedslos übernehmen und umsetzen. Stattdessen braucht es eine politische Debatte darüber, welche Punkte im Sinne der Menschen umgesetzt werden sollten – und welche […]

Heraus zum 1. Mai – für eine kämpferische Sozialdemokratie!

30. April 2026

Wenn Gewerkschaften in diesem Jahr zu den Kundgebungen am 1. Mai aufrufen, dann aus einer Verteidigungshaltung heraus. In den letzten Jahren mehren sich die Angriffe auf viele der sozialen Errungenschaften, die Gewerkschaften zusammen mit Sozialdemokratie und anderen fortschrittlichen Kräften über Jahrzehnte erkämpft haben: Sozialstaat, Arbeitszeit, Bildung, Entwicklungszusammenarbeit und vieles mehr. Dahinter steht eine Strategie des […]

Resolution von SPD-Linken: Wahlniederlagen als Auftrag zum Bruch mit dem Status quo

26. März 2026

Die jüngsten Wahlschlappen sind Ausdruck eines massiven politischen Glaubwürdigkeitsverlustes. Zu viele Menschen wissen nicht, wofür die SPD steht, zu viele haben den Eindruck, dass die SPD nicht mehr klar ihre Interessen vertritt. Während Mieten explodieren, Preise steigen und soziale Unsicherheit wächst, bleibt die sozialdemokratische Antwort oft unklar, zu vorsichtig oder zu kompromissorientiert. Gleichzeitig hat sich […]

Erklärung zum Krieg gegen den Iran

13. März 2026

Die DL21 verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA und Israel gegen den Iran wie auch die Gegenangriffe und fordert alle Konfliktparteien auf, die Kampfhandlungen umgehend einzustellen, um jede weitere Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Alle Beteiligten sind aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und eine diplomatische Lösung anzustreben, wie sie bereits vor den Angriffen der USA […]

Ostermärsche 2026 vom 2. bis 6. April

13. März 2026

Kriege verweigern – Frieden schaffen! Aus allen Winkeln der Erde erreichen uns aktuell schreckliche Bilder: gewaltsame Niederschlagungen von friedlichen Protesten, Ermordung von unschuldigen Zivilisten und Zivilistinnen, Erstarkung autoritärer Kräfte, zunehmende Einschränkungen von Menschenrechten, Drohnen und Bomben, die auf Menschen und Gebäude fallen. Es reicht! Verzweiflung darf nicht die Antwort auf die katastrophale Weltlage sein. Menschen […]

Bericht DL21-Sommertagung „Unser Rezept gegen den Rechtsruck“

19. Juni 2024

Am 15. Juni 2024 fand die diesjährige Sommertagung der DL21 im IG-Metall-Haus Berlin-Kreuzberg statt. Unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck“ haben wir vor dem Hintergrund der Europawahlergebnisse darüber debattiert, mit welchen Mitteln wir dem Erstarken der Rechten begegnen wollen. In seiner Eröffnungsrede wies der DL21-Ko-Vorsitzende Jan Dieren darauf hin, dass es darum gehe, […]

Zeit für eine Wende zum Frieden: Es führt kein Weg an Waffenstillstandverhandlungen vorbei

23. November 2023

Eine immer größere Mehrheit auch in Deutschland hat Bedenken, ob weitreichendere Waffenlieferungen an die Ukraine zielführend sind, um den russischen Überfall zu einem Ende zu bringen. Insbesondere nach dem Scheitern der Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte seit Juni mehren sich auch unter Expert:innen die Einschätzungen, dass ein Sieg der ukrainischen Armee auch bei fortgesetzten Waffenlieferungen nicht […]

DL21: Klare Ablehnung von Streubombeneinsatz

24. Juli 2023

Das Forum DL21 kritisiert die US-Lieferung von international weitgehend geächteter Streumunition an die Ukraine DL21-Co-Vorsitzender Sebastian Roloff MdB: „Streumunition ist zurecht geächtet, auch Deutschland hat das Osloer Abkommen zum Verbot von Streumunition von Deutschland unterschrieben. Es ist Aufgabe der unterzeichnenden Staaten, andere Staaten, die nicht unterzeichnet haben – unter anderem Russland, die USA und die […]

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