Forum Demokratische Linke 21 - dl21.de
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Soziales

Pressemitteilung: Die Riester-Rente war ein Fiasko mit Ansage.

25. Mai 2021

Berlin, 25.05.2021 – Vor genau 20 Jahren wurde die Riester-Rente vom Bundestag beschlossen. Statt Feierlaune herrscht Katerstimmung, insbesondere bei den Sparerinnen und Sparern, denn der Weg der privaten Altersvorsorge war ein Fiasko mit Ansage, meint Hilde Mattheis, MdB, Bundesvorsitzende des Forums DL21 – Die Linke in der SPD. „Die Riester-Rente war ein Paradigmenwechsel im […]

PRESSEMITTEILUNG: Mietendeckel muss jetzt auf Bundesebene umgesetzt werden

15. April 2021

Berlin, 15.04.2021 – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, den Berliner Mietendeckel zu kippen, fordern die DL21-Bundesvorsitzende Hilde Mattheis und ihre Stellvertreterin Ülker Radziwill eine Gesetzesänderung auf Bundesebene. „Das Urteil ist eine bittere Enttäuschung für die Mieterinnen und Mieter in der Hauptstadt“, erklärt Ülker Radziwill. „Nachdem das Verfassungsgericht erklärt hat, dass die Zuständigkeit beim Bund […]

P R E S S E M I T T E I L U N G Hilde Mattheis: Gesundheitsämter sind Schwachstellen beim Kampf gegen Corona-Virus

27. Februar 2020

Berlin, 27.02.2020 – Beim Schutz der Bevölkerung vor Ausbreitung von Seuchen und Krankheiten wie dem Corona-Virus kommt dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) eine tragende Rolle zu. Dieser ist aber dafür denkbar schlecht aufgestellt und das nicht zuletzt wegen des Festhaltens an der Schuldenbremse, sagt die DL21-Bundesvorsitzende, Hilde Mattheis. „Fakt ist: Die Gesundheitsämter als zentrale Säule […]

Ist die SPD noch zu retten? Von Klaus Moegling

22. November 2018

Ist die SPD noch zu retten? Laut einer Forsa-Umfrage vom 3.11.18 liegt die einstige Volkspartei SPD bundesweit bei 13% der Wählerstimmen für eine etwaige Bundestagswahl (die Grünen übrigens bei 24%). https://www.mmnews.de/politik/99112-forsa-gruene24, 5.11.2018 Um es vorweg zu schicken: Aus meiner Sicht ist es kein Grund zum Jubeln, dass die einstige Partei von Willy Brandt, Erhard Eppler, […]

SO GEHT ES NICHT WEITER! – Die SPD ist die Partei der Mitglieder und nicht ihrer Eliten.

29. Oktober 2018

Beschluss der Mitgliederversammlung am 27.10.2018 in Mannheim. Wir müssen den Weg in die weitere Bedeutungslosigkeit stoppen: Die DL21 sieht sich in all ihren Argumenten gegen die Große Koalition bestätigt und fordert daher diese zu verlassen. Die SPD-Führung ist zu sehr in ihrer eigenen Machtlogik verfangen, die SPD-Basis muss zum Erneuerer der Partei werden und aus […]

DL21 jetzt auch im Münsterland vertreten

1. Oktober 2018

Das Forum Demokratische Linke 21 e.V. (DL21) wurde mit dem Ziel gegründet, linke Kräfte innerhalb der SPD zu bündeln, basisorientiert zu arbeiten und Mehrheiten inner- und außerhalb der SPD für linke Politik zu erkämpfen. Die DL21 tritt, aufbauend auf den Grundwerten der Sozialdemokratie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, für eine moderne, linke und progressive Politik innerhalb […]

Der Weg zu einer solidarischeren Gesellschaft – Hartz IV abschaffen und Armut bekämpfen.

27. September 2018

Unser Sozialstaat steht in unserem Land für Viele nicht mehr dafür, dass sie sich bei akutem Bedarf aufSolidarität und kollektive Absicherung verlassen können. Mit der Agenda 2010 Politik wurde die SPD zum Ausverkäufer des Sozialstaates. Dabei ist kein anderesThema so sehr zum Symbolthema für den gesellschaftlichen Abstieg geworden wie Harz IV. Neben demVerlust an Glaubwürdigkeit […]

Jedes Kind ist gleich viel wert

12. Juni 2018

Pressemitteilung Jedes Kind ist gleich viel wert Berlin, 12. Juni 2018 – Anlässlich der Diskussion über die Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz-IV-Bezüge äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums DL21: „Es kann nicht sein, dass Kinder von Hartz-IV-Empfänger*innen vom Staat schlechter behandelt werden als andere Kinder,“ so Mattheis. Es sei in höchstem Maße […]

Hartz IV und Arbeitslosengeld I waren sozialpolitische Irrwege

27. März 2018

Hilde Mattheis begrüßt die aktuelle Debatte, wie Hartz IV reformiert werden kann, . „Die Hartz-Reformen bleiben ein sozialpolitischer Irrweg und gehören deswegen grundlegend reformiert.“, fordert Mattheis. „Menschen sind dadurch ins gesellschaftliche Abseits geraten. Es muss wieder um Wertschätzung und Teilhabe gehen.“ Daher sei das Arbeitslosengeld I wieder für alle arbeitslos gewordenen Menschen an die Beschäftigungsdauer […]

Jetzt: SPD erneuern!

4. März 2018

Die SPD-Mitglieder haben entschieden. Die SPD wird erneut in eine große Koalition gehen. Jetzt besteht die große Herausforderung darin, eine transparente und basisorientierte Erneuerung zu starten. Die Sozialdemokratie steht jetzt an einem Scheideweg. Die Zukunft der SPD wird entscheidend davon abhängen, ob es ihr gelingt, sich in der Regierung zu erneuern. Die DL 21 wird […]

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vertreten durch Lino Leudesdorff, Ülker Radziwill, Sebastian Roloff
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E-Mail: info@forum-dl21.de