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Resolution der DL21 Berlin
21. September 2026Bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September haben die Berlinerinnen und Berliner die schwarz-rote Senatskoalition abgewählt. Das Ergebnis ist ein klarer Auftrag für einen politischen Kurswechsel unserer Partei. SPD, Grüne und Linke verfügen gemeinsam über eine parlamentarische Mehrheit, die sich auf breite soziale Bewegungen in unserer Stadt stützen kann. Das ist eine politische Chance, die wir […]
Während Milliarden für Aufrüstung, Militarisierung und Kriegsvorbereitung bereitgestellt werden, fehlt das Geld in Schulen, Krankenhäusern, Kitas, beim Wohnen und in der sozialen Sicherung. Gleichzeitig wächst der Druck auch auf junge Menschen: Mit der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht sollen Schüler:innen, Auszubildende und Studierende an Krieg und Gehorsam gewöhnt werden. Dagegen sagen wir: Unsere Zukunft […]
Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist für die SPD kein Anlass zum Jubeln. Wir gratulieren der SPD Sachsen-Anhalt dazu, dass sie im Vergleich zu den letzten Landtagswahlen ihr prozentuales Ergebnis leicht verbessern konnte. Angesichts der Verluste bei vorangegangenen Landtagswahlen hätte es noch schlechter kommen können. Allerdings haben viele Menschen die SPD nicht in erster […]
Die Sozialdemokratie in Deutschland befindet sich in einer schwierigen Lage. Wir erleben, wie sich der Klassenkampf von oben verschärft, das System kapitalistischen Wachstums stößt an seine Grenzen. Was zunächst als “Kulturkampf” gegen Klimaschutz, Geschlechtergerechtigkeit oder Solidarität mit Geflüchteten erschien, hat sich längst als politisches Programm gegen weite Teile der Bevölkerung entpuppt. Nach Kampagnen gegen das […]
Stellungnahme des Forum DL21 zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses Am 2. Juli stellten die Spitzen von Union und SPD die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zu den geplanten Reformen der Bundesregierung vor. An ihnen lässt sich ablesen, in welch schwieriger Lage sich die Sozialdemokratie in Deutschland befindet. Während die Union eine Politik des Klassenkampfs von oben durchsetzt, […]
Die Rentenkommission hat ihre Empfehlungen für eine Reform der Alterssicherung vorgelegt. Der Bericht enthält viele gute Vorschläge, aber auch solche, die wir sehr problematisch sehen. Die Regierung darf diesen Bericht nun nicht unterschiedslos übernehmen und umsetzen. Stattdessen braucht es eine politische Debatte darüber, welche Punkte im Sinne der Menschen umgesetzt werden sollten – und welche […]
Wann? Samstag, 20. Juni 2026, 10 bis 16 Uhr Wo? online via Zoom Liebe Genoss:innen, wir laden euch herzlich zu unserer diesjährigen digitalen DL21-Sommertagung ein. Anlässlich des neuen Grundsatzprogramms der SPD hat der DL21-Bundesvorstand beschlossen, sich mit einem Thesenpapier in den Diskussionsprozess einzubringen. Einen ersten Impuls dafür hat der Philosoph Stephan Siemens mit seinen 14 […]
Wann? Samstag, 13.06.2026, 14-18 Uhr und Sonntag, 14.06.2026, 11-15:30 Uhr Wo? Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin Die Analyse der Gegenwart kann sich nicht auf die politische Ebene beschränken. Sie muss die Entwicklung der ökonomischen Basis einbeziehen. Die Entwicklung der Produktivkräfte der gesellschaftlichen Arbeit wurde aber vor allem von den Sozialwissenschaften in den letzten Jahrzehnten stark […]
Wenn Gewerkschaften in diesem Jahr zu den Kundgebungen am 1. Mai aufrufen, dann aus einer Verteidigungshaltung heraus. In den letzten Jahren mehren sich die Angriffe auf viele der sozialen Errungenschaften, die Gewerkschaften zusammen mit Sozialdemokratie und anderen fortschrittlichen Kräften über Jahrzehnte erkämpft haben: Sozialstaat, Arbeitszeit, Bildung, Entwicklungszusammenarbeit und vieles mehr. Dahinter steht eine Strategie des […]
Donnerstag, 16.04.2026, 20:30 Uhr, via Zoom Liebe Genoss:innen, nach den jüngst verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen innerhalb der SPD viele Fragen und Diskussionen an. Ob Vorschläge wie die Erhöhung des Arbeitsvolumens oder die Streichung der kostenlosen Mitversicherung, wie sie derzeit auch in der SPD diskutiert werden, für die arbeitende Klasse hierzulande und damit […]