Meldungen

Berlin, 03.12.2020 – In New York beginnt ein UN-Sondergipfel zur Corona-Pandemie. Dabei wird es auch darum gehen, wie der Impfstoff weltweit verteilt werden kann. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums DL21 – Die Linke in der SPD fordert, dass reichere Staaten wie Deutschland Impfstoff ggf. auch an ärmere Länder abgeben müssen.   „Die Pandemie […]

Berlin, 01.12.2020: Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) folgt der bereits hinreichend gescheiterten Wahnvorstellung des „schlanken Staates”. Nach Ansicht des IW sind die Coronahilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer*innen sowie Solo-Selbstständige zu umfangreich. Damit bleiben die Vertreter*innen des IW in einer brandgefährlichen neoliberalen Logik verhaftet, die den sozialen Frieden massiv gefährdet und die gesellschaftliche Spaltung rasant […]

Mit dem äußerst knappen Ergebnis von 383 Stimmen ist Frau von der Leyen gewählt worden. Damit liegt sie mit nur 9 Stimmen über den notwendigen Stimmen in Höhe von 374. Das macht deutlich, dass sie nur ein schwaches politisches Mandat hat.   „Die Wahl von Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin ist ein Rückschlag für […]

Berlin, 19.06.2019 – Nach dem Mord am ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verdichten sich die Hinweise auf einen rechtsextremistischen Hintergrund. Die Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Forums DL21, Hilde Mattheis zeigt sich schockiert über die eskalierende rechte Gewalt in Deutschland. „Wir wissen doch seit vielen Jahren: Wir haben ein massives Problem mit rechter Gewalt in diesem […]