Meldungen

Mit dem äußerst knappen Ergebnis von 383 Stimmen ist Frau von der Leyen gewählt worden. Damit liegt sie mit nur 9 Stimmen über den notwendigen Stimmen in Höhe von 374. Das macht deutlich, dass sie nur ein schwaches politisches Mandat hat.   „Die Wahl von Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin ist ein Rückschlag für […]

Berlin, 19.06.2019 – Nach dem Mord am ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verdichten sich die Hinweise auf einen rechtsextremistischen Hintergrund. Die Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Forums DL21, Hilde Mattheis zeigt sich schockiert über die eskalierende rechte Gewalt in Deutschland. „Wir wissen doch seit vielen Jahren: Wir haben ein massives Problem mit rechter Gewalt in diesem […]

Zum Rücktritt von Andrea Nahles von Partei- und Fraktionsvorsitz äußert sich die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis: „Ich finde die Entscheidung von Andrea Nahles konsequent und mutig. Aber angesichts der aktuellen Lage müssen wir ehrlich feststellen, dass eine einzelne Personalentscheidung die SPD nicht aus der tiefen Krise führen wird, in die sie […]

Berlin, 29.04.2019 – Im Vorfeld des Tages der Arbeit am 1. Mai ruft die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis auf, ein starkes Zeichen für gute Arbeit und ein soziales Europa zu setzen: „Die Europäische Union hat nur eine Zukunft, wenn endlich soziale Grundrechte Vorrang vor Unternehmensinteressen haben. Niemand kann bestreiten, dass sich […]

Berlin, 26.05.2019 – Das Europäische Parlament hat heute die Urheberrechtsrichtlinie inklusive der umstrittenen Uploadfilter angenommen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums DL21 bedauert die Entscheidung.   „Das ist eine schlechte Entscheidung für ein modernes Urheberrecht im digitalen Zeitalter“, erklärte Mattheis. „Es ist möglich, die Freiheit im Internet mit einer fairen Vergütung für Künstler und […]