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Auf ihrer Sommertagung unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck: Sozialdemokratie pur“ hat das Forum Demokratische Linke 21 Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD bei der Europawahl beraten. Aus Sicht der DL 21 muss die SPD wieder glaubwürdiger für soziale Gerechtigkeit einstehen und einen Kurswechsel in der Ampel einleiten. Um dieses Ziel zu erreichen, […]
Mit Sorge sehen wir, dass nun mehrere westliche Regierungen, darunter auch Deutschland, der Ukraine erlauben, mit von ihnen gelieferten Waffen auch Ziele auf russischem Territorium anzugreifen. Es ist unbestritten, dass die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg hat. Nach Art. 51 der UN-Charta kann dieses Selbstverteidigungsrecht auch Schläge auf russischem Territorium umfassen. […]
Die diesjährige Sommertagung des Forum DL21 findet am Samstag, den 15. Juni 2024 im IG Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg statt. Wir möchten mit Euch darüber diskutieren, wie die Linke in der SPD dem Rechtsruck in der Gesellschaft begegnen kann. Dem Rechtsruck können wir nur eine solidarische Antwort entgegenstellen, eine Sozialdemokratie, die Antworten auf die Herausforderungen unserer […]