Hier findest Du unsere aktuellen Beiträge
Wir wollen gemeinsam eine Idee entwickeln, deren Zeit gekommen ist! Die SPD hat auf dem Bundesparteitag 2025 beschlossen, ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Als DL finden wir, dass wir dabei mitreden sollten. Wir wollen den Grundsatzprogramm-prozess der SPD nutzen, um unsere linke, sozialistische Perspektive einzubringen; aber vor allem, um einen Raum für die Debatten zu […]
Seit der vergangenen Woche liegt der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union vor. Er enthält einige richtige Ansätze – etwa bei der Stabilisierung des Rentenniveaus, der Ausweitung der Tarifbindung oder einem Bekenntnis zu einem Mindestlohn von 15 Euro bis 2026. Angesichts des schlechten Wahlergebnisses der SPD muss festgehalten werden, dass die sozialdemokratischen Verhandler:innen viele Punkte der SPD […]
Am 9. April 2025 stellten die Spitzen von Union und SPD den Koalitionsvertrag vor. Vom 15. bis zum 29. April sind jetzt die SPD-Mitglieder am Zug, um über den Vertrag zu entscheiden. Wir möchten euch die Möglichkeit bieten, über das Verhandlungsergebnis zu diskutieren, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Dazu bieten wir sowohl unsere […]
Am 14. und 15. März 2025 fand in Nürnberg unserer diesjährige Frühjahrstagung statt, auf der wir uns mit dem Ergebnis der Bundestagswahl, dem verabschiedeten Sondierungspapier und den laufenden Koalitionsverhandlungen befasst haben. Den Auftakt der Tagung bildete am Freitagabend ein Input von Julia Bläsius, Leiterin des Referats Politische Beratung und Impulse der FES. Sie hob dabei […]
Stellungnahme des Forum DL21 zu den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und Unionsparteien Die SPD hat bei den Bundestagswahlen ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielt. Nach so einem Wahlergebnis braucht es konstruktive und rücksichtslose, bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritik und kein Hinüberretten in die Regierung. Das Ergebnis der Bundestagswahl stellt die SPD […]
Stellungnahme zur Einigung von Union und SPD auf Ausnahme der Militärausgaben von der Schuldenbremse und Einrichtung eines Sondervermögens Das Forum DL21 kritisiert die jüngste Einigung von Union und SPD, die Militärausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen und ein Sondervermögen für Infrastrukturinvestitionen einzurichten. Zwar begrüßen wir die Bereitstellung eines Sondervermögens von 500 Mrd. Euro für Infrastrukturinvestitionen und […]
Wann? Freitag, 14. März & Samstag, 15. März 2025 Wo? Gewerkschaftshaus, Am Kornmarkt 5-7, 90402 Nürnberg und online via Zoom Liebe Genoss:innen, am 14. und 15. März findet in Nürnberg unsere diesjährige DL21-Frühjahrstagung statt, auf der wir uns maßgeblich mit der Auswertung der Bundestagswahlergebnisse beschäftigen wollen. Einen besonderen Fokus werden wir natürlich auf die Analyse […]
Die SPD hat bei der vorangegangenen Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Das Votum zeigt, dass eine sozialdemokratische Partei keine Wahlen gewinnt, indem sie sich rechten Positionen annähert und mit den konservativen und extremen Kräften in diesem Land darum wetteifert, wer die schärfste Migrationspolitik verfolgt. Aus der Wahlniederlage ziehen wir folgende Schlüsse:
Am 28. Januar haben wir uns auf einer Online-Veranstaltung mit dem Titel „Syrien – Wie weiter nach dem Sturz Assads?“ mit der Frage befasst, wie die Zukunft Syriens aussehen und welche Rolle Deutschland dabei spielen könnte. Zu diesem Thema berichtete der Syrien-Experte Dr. Sascha Ruppert-Karakas, moderiert vom Vorstandsmitglied Lorans El Sabee. Nach der Begrüßung durch […]
Dienstag, 28.01.2025, 19:00 Uhr, via Zoom Liebe Genoss:innen, Anfang Dezember wurde der syrische Diktator Assad von der islamistischen HTS-Miliz gestürzt. Die Mehrheit der Bevölkerung bejubelte die Geschehnisse und die Befreiung von der jahrzehntelangen Unterdrückung. Doch gleichzeitig kamen auch Sorgen auf. Inwiefern würde die Miliz, die aus einer jihadistischen Gruppierung hervorgegangen ist, sich an Menschenrechte und […]