Hier findest Du unsere aktuellen Beiträge
Berlin, 27.02.2020 – Beim Schutz der Bevölkerung vor Ausbreitung von Seuchen und Krankheiten wie dem Corona-Virus kommt dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) eine tragende Rolle zu. Dieser ist aber dafür denkbar schlecht aufgestellt und das nicht zuletzt wegen des Festhaltens an der Schuldenbremse, sagt die DL21-Bundesvorsitzende, Hilde Mattheis. „Fakt ist: Die Gesundheitsämter als zentrale Säule […]
Vorbereitung #LeftLesson 1 Schlaglichter auf den Demokratischen Sozialismus. Hinweise & Thesen von Hilde Mattheis, MdB Video #LeftLesson 1 Nachbereitung #Leftlesson 1 Zusammenfassung von Gesine Schwans Vortrag zum demokratischen Sozialismus Anmerkungen eines DL-Mitglieds
Berlin, 11.11.2019 – Zum gestern beschlossenen Kompromiss der Großen Koalition zur Grundrente sagt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums DL21: „Das Signal stimmt: Die Grundrente kommt. Sie ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut, nicht das Ende der Fahnenstange! Wir fordern weiterhin die Ausweitung tarifgebundener Beschäftigungsverhältnisse, damit niemand in Altersarmut rutscht sowie die […]
Berlin, 28.08.2019 – Das Willy-Brandt-Haus hat den Eingang der erforderlichen Nominierungen für die Kandidatur von Hilde Mattheis und Dierk Hirschel zum SPD-Bundesvorsitz bestätigt. Damit erfüllt das Team die formalen, von der Partei vorgegebenen Voraussetzungen für die Kandidatur und nimmt an den SPD-Regionalkonferenzen ab dem 04.09.2019 teil. Die SPD-Unterbezirke Ulm, Sigmaringen, Ravensburg, Landshut, Vorpommern-Greifswald, Freudenstadt, Freiburg […]
Auf unserer Mitgliederversammlung am 29, Juni 2019 haben wir 13 Forderungen verabschiedet, die die SPD umsetzen soll. Die Partei soll künftig nur noch Regierungsbündnisse eingehen, in denen diese Punkte zu gemeinsamen Zielen erklärt werden. Außerdem fordern wir die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes. Das Papier mit den Forderungen findet ihr hier.
Mit dem äußerst knappen Ergebnis von 383 Stimmen ist Frau von der Leyen gewählt worden. Damit liegt sie mit nur 9 Stimmen über den notwendigen Stimmen in Höhe von 374. Das macht deutlich, dass sie nur ein schwaches politisches Mandat hat. „Die Wahl von Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin ist ein Rückschlag für […]
Der Vorschlag zur EU-Kommissionspräsidentin ist ein großer Rückschlag für die europäische Demokratie
Berlin, 03.07.2019 – Der Europäische Rat schlägt für die europäischen Spitzenpositionen ein Team um eine neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor. Die Bundesvorsitzende der DL21 Hilde Mattheis, MdB und der stv. DL21-Vorsitzende Dr. Dietmar Köster, MdEP lehnen den Vorschlag vehement ab. „Dieser Personalklüngel im Hinterzimmer ist eine Schande für die europäische Demokratie. Das Prinzip […]
Berlin, 19.06.2019 – Nach dem Mord am ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verdichten sich die Hinweise auf einen rechtsextremistischen Hintergrund. Die Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Forums DL21, Hilde Mattheis zeigt sich schockiert über die eskalierende rechte Gewalt in Deutschland. „Wir wissen doch seit vielen Jahren: Wir haben ein massives Problem mit rechter Gewalt in diesem […]
Zum Rücktritt von Andrea Nahles von Partei- und Fraktionsvorsitz äußert sich die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis: „Ich finde die Entscheidung von Andrea Nahles konsequent und mutig. Aber angesichts der aktuellen Lage müssen wir ehrlich feststellen, dass eine einzelne Personalentscheidung die SPD nicht aus der tiefen Krise führen wird, in die sie […]
Berlin, 21.05.2019 – Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis kritisiert die Beschlagnahmung der Sea-Watch 3 und fordert von der Bundesregierung, sich endlich für eine institutionalisierte freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen einzusetzen: „Die andauernde Kriminalisierung von privaten Seenotrettungsorganisationen ist unerträglich. Zumal sie die einzigen sind, die die Menschen noch vor dem Ertrinken retten, während […]