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‚+++P R E S S E M I T T E I L U N G+++ Bundesregierung muss Boykott des Atomwaffenverbotsvertrages beenden

22. Januar 2021

Berlin, 21.01.2021 – anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages am 22.01.2021 fordert Hilde Mattheis, MdB, Bundesvorsitzende der DL21 – Die Linke in der SPD die Bundesregierung auf, den Vertrag endlich zu unterzeichnen.   „Die Bundesregierung muss ihren Boykott des Atomwaffenverbotsvertrages beenden und das Dokument endlich unterschreiben“, fordert Mattheis. Der Vertrag sei notwendig, um zu verhindern, dass […]

Bericht frauenpolitische Veranstaltung der DL21 Niedersachsen-Bremen am 24.11.2020

16. Dezember 2020

Am 24.11.2020 hat die Regionalgruppe Niedersachsen-Bremen eine Veranstaltung mit dem Thema: „Der Beginn einer neuen. Frauenbewegung? Der Lockdown und die Situation der Frauen!“ durchgeführt. Vor dem Hintergrund, dass während des ersten Lockdowns Schulen und Kitas von den ersten Lockerungsmaßnahmen ausgenommen wurden, ging es um die Frage, ob die Emanzipation der Frauen zurückgeworfen wurde. Zudem wurde […]

P R E S S E M I T T E I L U N G: Impfstoff-Nationalismus ist fatal

3. Dezember 2020

Berlin, 03.12.2020 – In New York beginnt ein UN-Sondergipfel zur Corona-Pandemie. Dabei wird es auch darum gehen, wie der Impfstoff weltweit verteilt werden kann. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums DL21 – Die Linke in der SPD fordert, dass reichere Staaten wie Deutschland Impfstoff ggf. auch an ärmere Länder abgeben müssen.   „Die Pandemie […]

P R E S S E M I T T E I L U N G: Neoliberale Kürzungen lösen keine Krise

1. Dezember 2020

Berlin, 01.12.2020: Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) folgt der bereits hinreichend gescheiterten Wahnvorstellung des „schlanken Staates”. Nach Ansicht des IW sind die Coronahilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer*innen sowie Solo-Selbstständige zu umfangreich. Damit bleiben die Vertreter*innen des IW in einer brandgefährlichen neoliberalen Logik verhaftet, die den sozialen Frieden massiv gefährdet und die gesellschaftliche Spaltung rasant […]

Material bewaffnete Drohnen

30. November 2020

Hier findet ihr eine Übersicht über Anträge gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr:   Militärische Drohnen einschränken – Bewaffnete Drohnen ächten! Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Berlin, am 28. November 2020 Ablehnung von Drohnen Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg am 14. November 2020 Militärische Drohnen einschränken – Bewaffnete Drohnen ächten! […]

Leftlesson Frieden Folge 3: Braucht Deutschland Kampfdrohnen?

5. November 2020

In der 3. Folge unserer #Leftlessons zum Thema Friedenspolitik geht es speziell um die Frage ob Deutschland bewaffnete Kampfdrohnen braucht. Die DL21-Bundesvorsitzende Hilde Mattheis, MdB hat zu dieser #Leftlesson Jürgen Altmann von der Technischen Universität Dortmund, dem Vizepräsident des International Committee for Robot Arms Control eingeladen. Er ist ein echter Experte in Sachen Drohnen, ihres Einsatzzwecks und […]

DL21-Programmbausteine und Muster-Anträge für die Bundestagswahl 2021

2. November 2020

Es ist Zeit für einen linken Aufbruch! Seit dem Frühjahr haben wir als DL21 gemeinsam mit unseren Mitgliedern in mehreren thematisch gegliederten AGs unsere linken Forderungen für eine SPD-Wahlprogramm erarbeitet. Aus diesen Texten hat der Vorstand eine komprimierte Zusammenfassung erstellt, die auf unserer Mitgliederversammlung am 18. Oktober 2020 ergänzt und final verabschiedet wurde. Die Programmbausteine […]

Pressemitteilung: Kampfdrohnen sind das Gegenteil sozialdemokratischer Friedenspolitik

5. Oktober 2020

Berlin, 05.10.2020 – Anlässlich der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag zur Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums DL21 – Die Linke in der SPD:   „Kampfdrohnen sind das Gegenteil von sozialdemokratischer Außen- und Friedenspolitik. Die SPD hat 2013 und erneut in einem Beschluss 2019 festgestellt, dass sie […]

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