Unser Sozialstaat steht in unserem Land für Viele nicht mehr dafür, dass sie sich bei akutem Bedarf auf
Solidarität und kollektive Absicherung verlassen können.
Mit der Agenda 2010 Politik wurde die SPD zum Ausverkäufer des Sozialstaates. Dabei ist kein anderes
Thema so sehr zum Symbolthema für den gesellschaftlichen Abstieg geworden wie Harz IV. Neben dem
Verlust an Glaubwürdigkeit für die SPD als Partei für soziale Gerechtigkeit hat die Regelung zum Arbeitslosengeld I (ALG I) und Arbeitslosengeld II (ALG II) eine Entsolidarisierung innerhalb unseres Sozialversicherungssystem gebracht: Die Abstiegstreppe wurde steiler, wer fiel, fiel schneller und kam kaum wieder hoch.
Unser Antrag mit dem Titel „Der Weg zu einer solidarischeren Gesellschaft – Hartz IV abschaffen und Armut bekämpfen.“ beschreibt die Abkehr von diesen Fehlern der vergangen Jahre und enthält viele einzelne Forderungen, die wir in die SPD tragen müssen.
Als Forum DL21 können wir nur gemeinsam mit unseren Mitgliedern in die SPD hinweinweirken und so durch Anträge auf allen Ebenen die Erneuerung der Partei mitgestalten. Der Text dient deshalb als Vorlage für einen Antrag, die ihr als DL21-Mitlglied innerhalb eurer SPD-Gliederung nutzen könnt. Eine entsprechende Version zum Bearbeiten gibt es hier.