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Meldungen

Lothar Bindings Gastbeitrag im Handelsblatt

23. Mai 2018

Statt Steuern zu senken muss die Politik jetzt gezielt investieren Der Staat sollte aus der Geschichte lernen und in der derzeitigen Boomphase auf neue Ausgabenprogramme und Steuersenkungen verzichten. Aktuell erlebt Deutschland eine konjunkturelle Boomphase. Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Auslastung der gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten ist exzellent. Mehr erfahren? Hier gibt es den gesamten Gastbeitrag von Lothar Binding im […]

Aufruf: Durch Haushalts- und Steuerpolitik zu mehr Gerechtigkeit und Solidarität!

15. Mai 2018

In der Haushalts- und Steuerpolitik muss sozialdemokratische Handschrift sichtbar sein. Die SPD hat u.a. damit für den Eintritt in die Große Koalition geworben, dass das Finanzministerium unter SPD-Führung kommen könnte und damit andere Weichenstellungen möglich würden als dies unter einem Finanzminister Schäuble der Fall wäre. Die Einhaltung der Schuldenbremse zur Richtschnur der Haushaltsplanung zu machen […]

DL-Dialog: 200 Jahre Marx – Schnee von gestern oder aktueller denn je?

7. Mai 2018

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Jahr würde Karl Marx 200 Jahre alt werden. Vieles hat sich seit dem Erscheinen seines Hauptwerks „Das Kapital“ verändert – sowohl gesellschaftlich als auch in der Arbeitswelt. Aber ist seine Theorie damit obsolet geworden? Oder ist sie in Zeiten entgrenzter Arbeit, digitalisierter Wertschöpfung und der […]

Familiennachzug darf nicht vor unmögliche Hürden gestellt werden

5. April 2018

Familiennachzug darf nicht vor unmögliche Hürden gestellt werden Berlin, 04.04.2018 – Zu den aktuellen Meldungen zu weiteren Verschärfungen für die Neuregelung des Familiennachzuges durch den Bundesinnenminister betont die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD. „Im Koalitionsvertrag haben Unionsparteien und SPD vereinbart den Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige ab […]

Hartz IV und Arbeitslosengeld I waren sozialpolitische Irrwege

27. März 2018

Hilde Mattheis begrüßt die aktuelle Debatte, wie Hartz IV reformiert werden kann, . „Die Hartz-Reformen bleiben ein sozialpolitischer Irrweg und gehören deswegen grundlegend reformiert.“, fordert Mattheis. „Menschen sind dadurch ins gesellschaftliche Abseits geraten. Es muss wieder um Wertschätzung und Teilhabe gehen.“ Daher sei das Arbeitslosengeld I wieder für alle arbeitslos gewordenen Menschen an die Beschäftigungsdauer […]

Wir stolpern konzeptionslos in verstärkte Militäreinsätze

21. März 2018

Am morgigen Sitzungstag stimmt der Bundestag über die Verlängerung zahlreicher Einsätze der Bundeswehr ab. Die Bundesvorsitzende der DL21 und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis sieht die verstärkte militärische Präsenz kritisch. „Jahr für Jahr verlängern wir die Einsätze der Bundeswehr und jetzt soll die Präsenz auch noch verstärkt werden: Die Bundesregierung beantragt nun, rund 3200 Soldatinnen und Soldaten […]

Internationaler Frauen*tag & 100 Jahre Frauenwahlrecht

8. März 2018

100 Jahre Frauenwahlrecht Weitere Informationen zum Wahlrecht und Internationalen Frauen*tag findet ihr hier. von Rita Haller-Haid, MdL a.D. In diesem Jahr wird das Frauenwahlrecht 100 Jahre alt. Dieses Recht musste einst hart erstritten werden, hart erstritten von Frauen. Geschenkt worden ist den Frauen nie etwas, vielleicht zum Muttertag, aber niemals politisch. Und was für 1918 […]

Trotz GroKo-Votums: Erneuerung der SPD jetzt entschieden angehen

4. März 2018

Berlin, 04.03.2018 – Mit 66% haben sich die ca. 463.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für den Eintritt in eine Große Koalition entschieden. Hilde Mattheis MdB, Bundesvorsitzende des Forums DL21 kommentiert den Ausgang des Basisentscheids. „Die Mitglieder haben sich für die Große Koalition entschieden, dieses Ergebnis akzeptieren wir. Die Debatte innerhalb der Partei war wichtig für […]

Jetzt: SPD erneuern!

4. März 2018

Die SPD-Mitglieder haben entschieden. Die SPD wird erneut in eine große Koalition gehen. Jetzt besteht die große Herausforderung darin, eine transparente und basisorientierte Erneuerung zu starten. Die Sozialdemokratie steht jetzt an einem Scheideweg. Die Zukunft der SPD wird entscheidend davon abhängen, ob es ihr gelingt, sich in der Regierung zu erneuern. Die DL 21 wird […]

Gastbeitrag Hilde Mattheis: Mehr Mut zur Debatte!

26. Februar 2018

Wir brauchen kein Weiter so. Wir brauchen keine große Koalition. Die Menschen müssen merken, dass wir die Erneuerung ernst meinen. Der Gastbeitrag von Hilde Mattheis. Am 21. Januar 2018 ist etwas eher Ungewöhnliches passiert: Viele Menschen haben ihren Sonntag nicht mit Spaziergang oder Lesen verbracht, sondern sich stundenlang einen Parteitag der SPD angeschaut. Warum? Weil […]

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