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Internationales

Mehr Diplomatie wagen

31. August 2017

Am 1. September vor 78 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der zweite Weltkrieg. Hilde Mattheis mahnt anlässlich dieses Datums, des Antikriegstages, zu mehr militärischer Zurückhaltung: „Der Tag des deutschen Überfalls auf Polen sollte uns allen eine ernste Mahnung sein, dass die lange Friedensperiode, die wir in der EU erleben, keine Selbstverständlichkeit ist“, […]

Die G20-Staaten müssen endlich Verantwortung übernehmen und mehr Solidarität vereinbaren

6. Juli 2017

Berlin, 06.07.2017 – Hilde Mattheis fordert von den G20-Staaten eine Politikumkehr: „Die wirtschaftlich stärksten Nationen müssen umdenken: Es muss auf dem Gipfel um Solidarität statt Neoliberalismus, um Demokratie statt Unterdrückung gehen“, fordert Hilde Mattheis. „Die StaatenlenkerInnen müssen Verantwortung übernehmen für das Unheil, das sie in der Welt anrichten. Es ist ihre Pflicht, den Welthandel endlich […]

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

31. Mai 2017

Zum sechsten Mal sollen heute Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Hilde Mattheis kritisiert die Praxis. „Die Abschiebungen Schutzbedürftiger nach Afghanistan sind und bleiben ein Tabubruch. Das Land ist heute so unsicher wie vor dem Krieg 2001. Teile des Landes kontrollieren die Taliban, deren Herrschaft überhaupt erst Anlass für die Militärintervention der USA waren. […]

Friedensförderung: Ein Konzept für die deutsche internationale Politik – kein Instrument des Krisenmanagements

20. April 2017

von Cay Gabbe Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen. Es war gut, dass das Auswärtige Amt den Review-Prozess angestoßen hat. Es war gut, dass daraus u.a. die […]

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