Indexmieten: Segen oder Fluch? – Mit Eva-Maria Winckelmann 15. März 2023 Immer mehr Bürger*innen auf Wohnungssuche werden Indexmietverträge präsentiert – vor allem in Ballungsräume wie Berlin, Frankfurt, etc. Oft besteht keine andere Wahl, als solche Verträge zu unterschreiben. Bei geringer Inflation können Indexmietverträge vergleichsweise günstig für Mieter*innen sein – die Miete darf eben nur an die Inflation angepasst werden und nicht darüber hinaus. Ist die Inflation […]
DL21: Das ist keine Ausbildungsgarantie 14. Februar 2023 Das Forum Demokratische Linke 21 fordert Nachbesserungen bei Weiterbildungsgesetz-Entwurf Gerade in Zeiten von Arbeitsplatz-Transformation und Personalmangel unterstützt das Forum DL21 die Initiative des Ministeriums für Arbeit und Soziales in Sachen Weiterbildung, sieht bei den Plänen aber noch deutlichen Verbesserungsbedarf. DL21-Co-Vorsitzender Sebastian Roloff MdB: „Die beschriebenen Maßnahmen im Gesetzentwurf reichen nicht aus. Gerade die oft beschworene […]
DL21: Das ist keine Ausbildungsgarantie 14. Februar 2023 Das Forum Demokratische Linke 21 fordert Nachbesserungen bei Weiterbildungsgesetz-Entwurf Gerade in Zeiten von Arbeitsplatz-Transformation und Personalmangel unterstützt das Forum DL21 die Initiative des Ministeriums für Arbeit und Soziales in Sachen Weiterbildung, sieht bei den Plänen aber noch deutlichen Verbesserungsbedarf. DL21-Co-Vorsitzender Sebastian Roloff MdB: „Die beschriebenen Maßnahmen im Gesetzentwurf reichen nicht aus. Gerade die oft beschworene […]
DL21 fordert nach Razzien Konsequenzen bei den Sicherheitsbehörden 8. Dezember 2022 Pressemitteilung der DL-21: Das Forum DL21 fordert Konsequenzen aus den Razzien gegen rechtsextreme Verschwörer und Querdenker und begrüßt das konsequente Vorgehen der Staatsanwaltschaft. In dem wohl größten Anti-Terroreinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik haben rund 3000 Beamte aus Bund und Ländern bei Razzien ca. 50 Personen festgenommen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, eine terroristische Vereinigung […]
DL21 fordert nach Razzien Konsequenzen bei den Sicherheitsbehörden 8. Dezember 2022 Pressemitteilung der DL-21: Das Forum DL21 fordert Konsequenzen aus den Razzien gegen rechtsextreme Verschwörer und Querdenker und begrüßt das konsequente Vorgehen der Staatsanwaltschaft. In dem wohl größten Anti-Terroreinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik haben rund 3000 Beamte aus Bund und Ländern bei Razzien ca. 50 Personen festgenommen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, eine terroristische Vereinigung […]
Gratulation an den DL21-Co-Vorsitzenden Lino Leudesdorff zur Nominierung zum SPD-Kandidaten im Wahlkreis 34 für die Landtagswahl in Hessen 9. November 2022 Pressemitteilung der DL-21-Co-Vorsitzenden Sebastian Roloff MdB und Ülker Radzwill „Herzlichen Glückwünsch an unseren Co-Vorsitzenden Lino Leudesdorff zur Nominierung als SPD-Kandidat im Wahlkreis 34 für die Landtagswahl in Hessen im kommenden Jahr. Das ist eine sehr kluge Entscheidung, zu der man sowohl Lino als auch der Frankfurter SPD nur gratulieren kann. Hessens Bürger*innen werden davon profitieren, […]
Gratulation an den DL21-Co-Vorsitzenden Lino Leudesdorff zur Nominierung zum SPD-Kandidaten im Wahlkreis 34 für die Landtagswahl in Hessen 9. November 2022 Pressemitteilung der DL-21-Co-Vorsitzenden Sebastian Roloff MdB und Ülker Radzwill „Herzlichen Glückwünsch an unseren Co-Vorsitzenden Lino Leudesdorff zur Nominierung als SPD-Kandidat im Wahlkreis 34 für die Landtagswahl in Hessen im kommenden Jahr. Das ist eine sehr kluge Entscheidung, zu der man sowohl Lino als auch der Frankfurter SPD nur gratulieren kann. Hessens Bürger*innen werden davon profitieren, […]
Veröffentlichter NSU-Abschlussbericht – DL21 fordert Konsequenzen für Verfassungsschutz 1. November 2022 Nach der Veröffentlichung der NSU-Akten durch das ZDF Magazin Royale fordert das Forum DL21 Konsequenzen beim hessischen Verfassungsschutz. Das Ausmaß an Vertuschung und Versagen durch Behörden und Politik in Hessen und in früheren Regierungen in Thüringen ist eklatant. DL21-Co-Vorsitzender Lino Leudesdorff: „Der Inhalt der Enthüllungen überrascht leider nicht, zeigt aber nochmal in aller Deutlichkeit die […]
Veröffentlichter NSU-Abschlussbericht – DL21 fordert Konsequenzen für Verfassungsschutz 1. November 2022 Nach der Veröffentlichung der NSU-Akten durch das ZDF Magazin Royale fordert das Forum DL21 Konsequenzen beim hessischen Verfassungsschutz. Das Ausmaß an Vertuschung und Versagen durch Behörden und Politik in Hessen und in früheren Regierungen in Thüringen ist eklatant. DL21-Co-Vorsitzender Lino Leudesdorff: „Der Inhalt der Enthüllungen überrascht leider nicht, zeigt aber nochmal in aller Deutlichkeit die […]
Was ist drin im Bürgergeld? DL21-Mitgliederforum mit Annika Klose MdB 20. Oktober 2022 Wir haben mit Annika Klose MdB zum Thema Bürgergeld gesprochen. Annika ist die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion. Um was geht’s? Am 01. Januar 2023 kommt das Bürgergeld. Nachdem der Regierungsentwurf vorliegt, wird jetzt im parlamentarischen Verfahren über die finale Ausgestaltung des Bürgergelds verhandelt. – Was ist drin? – Wo muss noch nachgebessert werden? Wir wollten […]
