Auch in diesem Jahr trafen sich die Sprecher*innenkreise aus den DL21-Landes- und Regionalgruppen und des DL21-Vorstandes wieder zu einer Jahresauftaktveranstaltung. Sie fand am 30. Januar 2021 virtuell über Zoom statt. Zu Gast waren unsere beiden Parteivorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Mit den mehr als 30 Teilnehmer*innen diskutierten sie über diverse Themen wie die SPD im Wahljahr, über Frieden und den sozialökologischen Wandel.
Viel Lob sprachen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den DL21-Programmbausteinen für die anstehende Bundestagswahl aus, die sie mit großem Interesse und Wohlwollen gelesen hätten. So würdigte Norbert Walter-Borjans etwa ausdrücklich die Analyse des Ist-Zustandes oder die Vorschläge für die Erhebung gerechterer Steuern.
Beide Parteivorsitzende bedauerten, dass die Aufnahme der auf dem Balkan und den griechischen Inseln gestrandeten Schutzsuchenden trotz der Zusage des Innenministers nicht schneller vorangehe. Sie stellten außerdem klar, dass für Verteilungsgerechtigkeit nicht nur die Steuern gerechter ausgestaltet werden müssten, sondern es genauso gute Löhne und gute Renten brauche, von denen die Menschen gut leben könnten. Für die SPD sei es zudem essentiell, verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Dies gelänge am besten, wenn man die Menschen davon überzeugen könne, dass die SPD eine Politik im Interesse des Großteils der Bevölkerung mache. In diesem Zusammenhang müsse darauf hingewiesen werden, dass Steuererhöhungen für Reiche und Superreiche die breite Masse der Bevölkerung gar nicht beträfen, sondern vielmehr dem Gemeinwohl dienten.
Im internen Teil des Treffens berichtete die Bundesvorsitzende Hilde Mattheis über die vergangenen Aktivitäten auf Bundesebene sowie anstehende Vorhaben in diesem Jahr. Im letzten Jahr hat die DL21 etwa eine neue Veranstaltungsreihe konzipiert, um den Mitgliedern ein verbessertes Bildungsangebot machen zu können: In den LeftLessons, die über YouTube und Facebook gestreamt werden, werden ausgewählte Themen intensiv von verschiedenen Referent*innen erläutert. Die Mitglieder haben im Anschluss die Möglichkeit, den Referent*innen ihre Fragen zu stellen. Die erste Staffel hatte das Thema Demokratischer Sozialismus, die aktuell laufende zweite Staffel befasst sich mit dem Thema Frieden. Hilde Mattheis erwähnte auch die mit den Mitgliedern gemeinsam entwickelten Programmbausteine für die Bundestagswahl 2021. Über mehrere Monate hätten die Mitglieder und der Vorstand im Mitgliederbereich der Homepage und in zahlreichen Telefonschalten sowie einem Treffen in Berlin über die Forderungen der DL21 für ein linkes Wahlprogramm der SPD beraten. Im nächsten Schritt werde nun in der Partei breit für die Unterstützung der Programmbausteine geworben. Die positive Resonanz der beiden Parteivorsitzenden war vor diesem Hintergrund umso erfreulicher. Ein weiteres großes Projekt des vergangenen Jahres sei die DL21-Kampagne gegen korrupten Lobbyismus gewesen, die auch von Kevin Kühnert und Norbert Walter-Borjans unterstützt wurde. In jeweiligen Themenwochen widmete sich die DL21 unterschiedlichen Themen wie Rüstung, Finanzen oder Gesundheit. Dass die Social-Media-Beiträge, in denen wir über die Machenschaften der Lobbyisten aufklärten, eine überdurchschnittliche Reichweite hatten, zeigt, wie sehr wir mit diesem Thema die Bedürfnisse der Gesellschaft widerspiegeln konnten. Für dieses Jahr stehe neben der Begleitung des Bundestagswahlkampfes außerdem die Frühjahrstagung, die am 4./5. Juni in Kassel stattfinden wird, als ein wichtiges Ereignis an. Dabei solle es um die Frage gehen, wie realistisch eine linke Alternative sei. Es werde in diesem Zusammenhang nicht nur um die Lage in Deutschland, sondern auch in anderen Europäischen Ländern gehen. Außerdem werde das 20jährige Jubiläum der DL21, das im letzten Jahr wegen Corona nicht gefeiert werden konnte, nachgeholt werden.
Schließlich ging es dann um die Situation in den unterschiedlichen Landesverbänden der DL21. Hier zeigte sich, dass alle Sprecher*innen ausgesprochen motiviert sind, trotz der erschwerten Bedingungen in Zeiten der Pandemie die Arbeit in den Regionen fortzusetzen und zu intensivieren. In einigen Flächenländern, wie etwa Niedersachsen, hat der Umstieg auf digitale Veranstaltungsformate aufgrund von Corona sogar positive Nebeneffekte gehabt, da die Teilnahme etwa an Zoom-Veranstaltungen für viele Mitglieder wesentlich einfacher zu bewerkstelligen war als lange Fahrtwege in Kauf zu nehmen, um an einer Veranstaltung teilzunehmen. So hat die Beteiligung dort in den letzten Monaten sogar zugenommen. Aber auch in Stadtstaaten wie in Hamburg treffen sich die Mitglieder der Landesgruppe regelmäßig einmal im Monat.
