Vom 14. Bis 15. November hat unsere diesjährige Herbsttagung im IG-Metall Haus in Berlin stattgefunden. Die Veranstaltung stand in diesem Jahr ganz im Sinne des Grundsatzprogrammprozesses und konnte von uns genutzt werden, um gemeinsam mit allen Teilnehmern*innen über unsere Vorstellungen und Inhalte zu sprechen, die wir für den Grundsatzprogrammprozess der SPD haben und die uns einzubringenwichtig sind.
Begonnen haben am Freitagabend mit einer mit Inputs und Diskussion zwischen Dr. Stefan Müller vom Archiv der Sozialen Demokratie und Jan Dieren als Vorsitzendem der DL21. Dr. Stefan Müller bot uns zunächst einen aufschlussreichen Einblick in die Geschichte der Sozialdemokratie anhand vergangener Grundsatzprogramme und Grundsatzprozesse. Er ging dabei auf die Entstehungskontexte bisheriger Grundsatzprogramme, vor allem aber auch auf ihre Funktion für die Entwicklung der SPD ein. Jan Dieren konzentrierte sich in seinem Input vor allem auf die Bedeutung und Funktion des demokratischen Sozialismus, der in nahezu allen bisherigen Grundsatzprogrammen der SPD eine Rolle spielte.
Am folgenden Tag begannen wir mit Inputs zu aktuellen Themen und Problemlagen, die uns auch im aktuell laufenden Grundsatzprogrammprozess beschäftigen werden. Es referierten:
Dr. Dierk Hirschel und Anja König über den Sozialstaat als Produktivkraft;
Jan Dieren über die aktuelle Relevanz des Begriffs des demokratischen Sozialismus;
Alf Epstein über Friedenspolitik und Diplomatie
Dr. Patrick Kaczmarczyk über Finanz- und Industriepolitik im Angesicht des Auslaufens des deutschen Exportmodells;
Knut Lambertin über eine generelle Kritik zur Ausrichtung der SPD entlang der eigenen programmatischen Wurzeln;
Melissa Butt über Fragen der innerparteilichen Demokratie in der SPD;
Annabel Schumacher über die Verbindung von Klimapolitik und sozialer Gerechtigkeit;
Erik von Malottki über Bau- und Wohnungspolitik.
Die Inputs zu den Themen wurden schnell in eine Workshopphase überführt, in der alle Teilnehmer*innen der Tagung gemeinsam zu den verschiedenen Themen in den Austausch traten, diskutieren und zu den jeweiligen Themen Diskussionsergebnisse erarbeiteten, die in den weiteren Verlauf unserer Begleitung des Grundsatzprogrammprozesses einfließen sollen.
Auf unserer nachfolgenden Mitgliederversammlung wurde ein neuer Vorstand gewählt.
Als Vorsitzende wurden gewählt: Alma Kleen, Jan Dieren, Erik von Malottki.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden gewählt: Melissa Butt, Anja König, Knut Lambertin, Ülker Radziwill.
Als Schatzmeister wurde gewählt: Helmut Meyer.
Als Beisitzende wurden gewählt: Lena Marie Angermann, Daniele Cipriano, Franziska Drohsel, Axel Echeverria, Alf-Tomas Epstein, Stephanie Helder-Notzon, Dr. Dierk Hirschel, Annika Klose, Reka Molnar, Antonio Nezi, Sebastian Roloff, Lorans El Sabee, Hauke Schmiegel, Bernhard Schneider, Ingo Siebert, Nadja Sthamer, Dr. Carolin Wagner, Burkhard Zimmermann.
Außerdem wurde sich mit drei Anträgen über einen humangerechten Sozialstaat; zum Verbotsverfahren der AfD und gegen die Einführung der Wehrpflicht befasst. Die ersten beiden Anträge wurden an den Vorstand überwiesen.
Aus dem Antrag gegen die Einführung der Wehrpflicht wurde auf der Mitgliederversammlung folgender Aufruf beschlossen:
Wir rufen die MdBs der SPD-Fraktion auf, gegen das Wehrpflichtmodernisierungsgesetz zu stimmen und sich ebenfalls öffentlich wirksam zu betätigen. Wir rufen die DL 21 Regionalgruppen auf, in ihren Sitzungen über die Ablehnung der Wehrpflicht zu diskutieren und sich eigenständig an lokalen Bündnissen, insbesondere mit Jugendvereinen und der DFG-VK zu beteiligen.
Beschluss der DL21- Mitgliederversammlung vom 15. November 2025
Wir danken allen Teilnehmer*innen der Tagung für die guten Diskussionen und wünschen unserem neugewählten Vorstand viel Erfolg und Kraft, sich gemeinsam mit uns den Herausforderungen zu stellen!