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Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD sieht sich durch das Urteil des EuGH erneut bestätigt und pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Nach über 15 Jahren Diskussion und fünf vorherigen Gerichtsentscheidungen – auf deutscher und europäischer Ebene – hat der Europäische Gerichtshof erneut bestätigt, dass die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Verkehrs- […]
Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD lobt die geplante EU-weite Abschöpfung von Kriegsgewinnen und mahnt eine zeitnahe Umsetzung an. Sebastian Roloff, Co-Vorsitzender des Forums DL21: „Die EU macht endlich den Weg frei für die Abschöpfung von Übergewinnen. Das finden wir richtig. Übergroße Gewinne sind ein Warnzeichen, weil sie Wohlfahrtsverluste durch […]
Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD sieht sich durch das Urteil des EuGH erneut bestätigt und pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Nach über 15 Jahren Diskussion und fünf vorherigen Gerichtsentscheidungen – auf deutscher und europäischer Ebene – hat der Europäische Gerichtshof erneut bestätigt, dass die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Verkehrs- […]
Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD lobt die geplante EU-weite Abschöpfung von Kriegsgewinnen und mahnt eine zeitnahe Umsetzung an. Sebastian Roloff, Co-Vorsitzender des Forums DL21: „Die EU macht endlich den Weg frei für die Abschöpfung von Übergewinnen. Das finden wir richtig. Übergroße Gewinne sind ein Warnzeichen, weil sie Wohlfahrtsverluste durch […]
Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen zulasten der Integration und Inklusion in Kitas Der Ortsverein/Kreisverband XY möge beschließen: Die SPD XY kritisiert den geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ und bittet die SPD-Bundestagsfraktion, sich gegen die Kürzung und für den Erhalt der Sprach-Kitas einzusetzen. Die SPD XY bittet den SPD-Parteivorstand […]
Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen zulasten der Integration und Inklusion in Kitas Der Ortsverein/Kreisverband XY möge beschließen: Die SPD XY kritisiert den geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ und bittet die SPD-Bundestagsfraktion, sich gegen die Kürzung und für den Erhalt der Sprach-Kitas einzusetzen. Die SPD XY bittet den SPD-Parteivorstand […]
Forum Demokratische Linke 21 22.07.2022 Bundesvorstand Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen bei Inklusion und frühkindlicher Betreuung Der Bundesvorstand des Forum DL 21 möge beschließen: Das Forum DL 21 kritisiert den geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ und fordert die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich gegen die Kürzung einzusetzen. Damit bringen wir […]
Forum Demokratische Linke 21 22.07.2022 Bundesvorstand Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen bei Inklusion und frühkindlicher Betreuung Der Bundesvorstand des Forum DL 21 möge beschließen: Das Forum DL 21 kritisiert den geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ und fordert die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich gegen die Kürzung einzusetzen. Damit bringen wir […]
Das Forum DL21 – die Linke in der SPD kritisiert den Tankrabatt und fordert die Ampel zu Alternativen auf Besonders Mineralölkonzerne verdienen kriegsbedingt momentan sehr gut. Der Tankrabatt sollte den Benzinpreis an den Zapfsäulen senken und Autofahrer*innen entlasten. Zu einem großen Teil funktioniert das nicht. Das verstärkt den Eindruck, dass sich Konzerne den Tankrabatt in […]
Das Forum DL21 – die Linke in der SPD kritisiert den Tankrabatt und fordert die Ampel zu Alternativen auf Besonders Mineralölkonzerne verdienen kriegsbedingt momentan sehr gut. Der Tankrabatt sollte den Benzinpreis an den Zapfsäulen senken und Autofahrer*innen entlasten. Zu einem großen Teil funktioniert das nicht. Das verstärkt den Eindruck, dass sich Konzerne den Tankrabatt in […]