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Gemeinsame Pressemitteilung im Nachgang zu einem am 03.06.2018 erfolgten Treffen der SPD-Parteilinken von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratie Linke DL21, Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion und Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender und Sprecher der SPD-Linken im SPD-Parteivorstand „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem […]
Gemeinsame Pressemitteilung im Nachgang zu einem am 03.06.2018 erfolgten Treffen der SPD-Parteilinken von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratie Linke DL21, Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion und Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender und Sprecher der SPD-Linken im SPD-Parteivorstand „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem […]
Hartz IV: fördern statt verwalten Berlin, 28. Mai 2018 – Der Bundesregierung zufolge sind die Kosten für Hartz IV-Bürokratie um 911 Millionen Euro angestiegen. Dieses Geld, welches für Weiterbildung und Qualifizierung von Arbeitslosen vorgesehen war, wird in den Verwaltungshaushalt der Jobcenter umgeschichtet. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, sieht darin einen […]
Statt Steuern zu senken muss die Politik jetzt gezielt investieren Der Staat sollte aus der Geschichte lernen und in der derzeitigen Boomphase auf neue Ausgabenprogramme und Steuersenkungen verzichten. Aktuell erlebt Deutschland eine konjunkturelle Boomphase. Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Auslastung der gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten ist exzellent. Mehr erfahren? Hier gibt es den gesamten Gastbeitrag von Lothar Binding im […]
In der Haushalts- und Steuerpolitik muss sozialdemokratische Handschrift sichtbar sein. Die SPD hat u.a. damit für den Eintritt in die Große Koalition geworben, dass das Finanzministerium unter SPD-Führung kommen könnte und damit andere Weichenstellungen möglich würden als dies unter einem Finanzminister Schäuble der Fall wäre. Die Einhaltung der Schuldenbremse zur Richtschnur der Haushaltsplanung zu machen […]
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Jahr würde Karl Marx 200 Jahre alt werden. Vieles hat sich seit dem Erscheinen seines Hauptwerks „Das Kapital“ verändert – sowohl gesellschaftlich als auch in der Arbeitswelt. Aber ist seine Theorie damit obsolet geworden? Oder ist sie in Zeiten entgrenzter Arbeit, digitalisierter Wertschöpfung und der […]
Berlin, 02.05.2018 – Anlässlich der Vorstellung des neuen Haushaltsplans durch Bundesfinanzminister Scholz äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Kein „Weiter so!“ wurde von der Bundesregierung versprochen, aber die „Schwarze Null“ ist leider immer noch ein goldenes Kalb– für den bisherigen wie für den jetzigen […]
P R E S S E M I T T E I L U N G Bei der Reform der Grundsteuer Vermögenssteuer mitdenken. Berlin, 04.04.2018 – Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsteuer erklärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD. „Das Bundesverfassungsgericht hat in […]
Wir laden euch herzlich zu unserer Veranstaltung in Oldenburg ein! Wir begleiten den Erneurungsprozess und Einführung in den Musterantrag der DL21. Wir diskutieren mit der Basis die Positionierung hin zu einer linken Volkspartei, die den Namen auch verdient hat. Montag, 16. April 2018 um 19.00 Uhr, Havana Pferdemarkt/Donnerschweer Str. 8 / 26123 Oldenburg Programm: 19:00 […]
Familiennachzug darf nicht vor unmögliche Hürden gestellt werden Berlin, 04.04.2018 – Zu den aktuellen Meldungen zu weiteren Verschärfungen für die Neuregelung des Familiennachzuges durch den Bundesinnenminister betont die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD. „Im Koalitionsvertrag haben Unionsparteien und SPD vereinbart den Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige ab […]