Hier findest Du unsere aktuellen Beiträge
Hier findet ihr zur Einstimmung auf unsere Veranstaltung am 15./16. März 2019 eine Zusammenstellung von Artikeln. Sozialismus_Heft_02-2019_L1_Hirschel_SPD Sozialismus_2019_01_Bischoff_Mueller_Sozialstaatsreform 204_dauderstaedt 220_mikfeld_scholle 227_herter 227_doerre 227_vester 229_einleitung 229_reinhardt 229_kohlrausch 229_rock
Hier fassen wir aktuelle Themen der zusammen. Unter diesem Link finden sich alle Kurznachrichten.
Die SPD-Region Westliches Westfalen hat auf ihrer 9. Ordentliche Regionalkonferenz am 24. November 2018 in Herne den Antrag Europa sozial gestalten. Ein Europa der Solidarität ist ein Europa der Sozialunion. beschlossen. Ihr findet den Antragstext hier als Vorlage für eigene Anträge oder einfach als Lektüre im Vorfeld der Europawahl 2019.
von Aziz Bozkurt und Burkhard Zimmermann Ein Einwanderungsgesetz zu schaffen ist seit über 30 Jahren ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Der derzeitige Gesetzentwurf, der sich aktuell noch in der Ressortabstimmung befindet, wird sozialdemokratischen Positionen in vielerlei Hinsicht jedoch nicht gerecht. Naturgemäß liegt das vor allem an den zähen Verhandlungen mit der Union. Doch allein auf diesem […]
Berlin, 13.12.2018 – Anlässlich des Kompromissvorschlags der Bundesregierung zum §219a äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21: „Ich bin mit dem Kompromiss, den die Bundesminister vorgelegt haben, nicht zufrieden.“, erklärt Mattheis. „Ich hätte erwartet, dass klargestellt wird, dass Ärztinnen und Ärzte ohne Angst vor Strafverfolgung informieren dürfen und Frauen […]
Berlin, 11.12.2018 – Anlässlich der Auseinandersetzung in der Koalition über die Abschaffung des §219a äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21: „Frauen müssen das Recht haben sich zu informieren, Ärzte müssen das Recht haben, ohne Angst vor Strafe zu informieren. Der Paragraph 219a verhindert das, also gehört er abgeschafft.“, forderte […]
Schäubles Kandidat heißt Merz von Uwe-Karsten Heye Es wird sich rasch zeigen, was die spätistmögliche Unterstützung von Friedrich Merz um den Parteivorsitz durch Bundestagspräsident Schäuble wirklich bedeutet. Kommt sie so spät, weil Merz gegen Annegret (AKK) Kramp-Kannenbauer in Gefahr ist, den Kampf um die Parteispitze zu verlieren? oder ist dies der kalkulierte letzte Schub, um […]
DL21-Geschäftsstelle sucht Studentische*n Mitarbeiter*in Das Forum Demokratische Linke 21 wurde im Jahr 2000 als eingetragener Verein mit dem Ziel gegründet, linke Kräfte innerhalb der SPD zu bündeln, basisorientiert zu arbeiten und Mehrheiten inner- und außerhalb der SPD für linke Politik zu erkämpfen. Aufbauend auf den Grundwerten der Sozialdemokratie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität tritt die DL21 […]
Ist die SPD noch zu retten? Laut einer Forsa-Umfrage vom 3.11.18 liegt die einstige Volkspartei SPD bundesweit bei 13% der Wählerstimmen für eine etwaige Bundestagswahl (die Grünen übrigens bei 24%). https://www.mmnews.de/politik/99112-forsa-gruene24, 5.11.2018 Um es vorweg zu schicken: Aus meiner Sicht ist es kein Grund zum Jubeln, dass die einstige Partei von Willy Brandt, Erhard Eppler, […]
Resolution Sofortiger Lieferstopp für angereichertes Uran aus Gronau in die USA! Die DL21 Münsterland fordert: Die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA-Administration macht die Welt zweifellos zu einem gefährlicheren Ort. Die Gefahr der Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen und damit auch die Gefahr eines nuklear geführten Konfliktes in Europa ist wieder wahrscheinlicher geworden. Was kaum […]