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Blog

WAS DIE SPD VON LABOUR LERNEN KANN – UND WAS NICHT

21. November 2017

von Nicholas Williams Unerwartet wurde in Großbritannien, turnusgemäß hingegen in Deutschland dieses Jahr gewählt. Die britische Schwesterpartei erzielte ein doppelt so hohes Ergebnis wie die SPD. Wie viel kann die SPD von Labour übernehmen? Ein beachtliches Ergebnis für Corbyn Auch wenn gesagt wird, das britische Wahlergebnis habe mehr mit Inhalten als mit Corbyn […]

Autobahn-Tafelsilber wird 100-km-weise teilprivatisiert

7. Juni 2017

5. Juni 2017 von der DL21 Landesgruppe Bayern Die BayernSPD wollte sie nicht (Keine Autobahnprivatisierung durch die Hintertür), große Teile der SPD wollten sie nicht, Linke und Grüne wollten sie nicht, selbst Teile der CDU wollte sie nicht (Tagesschau, Widerstand gegen Schäuble-Plan), große Teile der Zivilgesellschaft wollte sie nicht (Leserkommentar in tagesschau.de), der Bundesrechnungshof lehnt […]

Stellungnahme zur Bundestagsabstimmung über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen

31. Mai 2017

von Gabi Weber, MdB Am morgigen Donnerstag findet im Deutschen Bundestag eine weitreichende Gesetzes- und Grundgesetzänderung statt. Dabei werden in einem Paket verschiedene Maßnahmen verabschiedet, die u.a. die Möglichkeit für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) im Bereich von Schulen und Kitas vorsehen. Im Begleitgesetz zur Grundgesetzänderung werden 3,5 Mrd. Euro für Finanzhilfen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur bereitgestellt. […]

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