☰
Start » Allgemein (: Seite 7)

Allgemein

Veröffentlichter NSU-Abschlussbericht – DL21 fordert Konsequenzen für Verfassungsschutz

1. November 2022

Nach der Veröffentlichung der NSU-Akten durch das ZDF Magazin Royale fordert das Forum DL21 Konsequenzen beim hessischen Verfassungsschutz. Das Ausmaß an Vertuschung und Versagen durch Behörden und Politik in Hessen und in früheren Regierungen in Thüringen ist eklatant. DL21-Co-Vorsitzender Lino Leudesdorff: „Der Inhalt der Enthüllungen überrascht leider nicht, zeigt aber nochmal in aller Deutlichkeit die […]

Veröffentlichter NSU-Abschlussbericht – DL21 fordert Konsequenzen für Verfassungsschutz

1. November 2022

Nach der Veröffentlichung der NSU-Akten durch das ZDF Magazin Royale fordert das Forum DL21 Konsequenzen beim hessischen Verfassungsschutz. Das Ausmaß an Vertuschung und Versagen durch Behörden und Politik in Hessen und in früheren Regierungen in Thüringen ist eklatant. DL21-Co-Vorsitzender Lino Leudesdorff: „Der Inhalt der Enthüllungen überrascht leider nicht, zeigt aber nochmal in aller Deutlichkeit die […]

Was ist drin im Bürgergeld? DL21-Mitgliederforum mit Annika Klose MdB

20. Oktober 2022

Wir haben mit Annika Klose MdB zum Thema Bürgergeld gesprochen. Annika ist die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion. Um was geht’s? Am 01. Januar 2023 kommt das Bürgergeld. Nachdem der Regierungsentwurf vorliegt, wird jetzt im parlamentarischen Verfahren über die finale Ausgestaltung des Bürgergelds verhandelt. – Was ist drin? – Wo muss noch nachgebessert werden? Wir wollten […]

Was ist drin im Bürgergeld? DL21-Mitgliederforum mit Annika Klose MdB

20. Oktober 2022

Wir haben mit Annika Klose MdB zum Thema Bürgergeld gesprochen. Annika ist die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion. Um was geht’s? Am 01. Januar 2023 kommt das Bürgergeld. Nachdem der Regierungsentwurf vorliegt, wird jetzt im parlamentarischen Verfahren über die finale Ausgestaltung des Bürgergelds verhandelt. – Was ist drin? – Wo muss noch nachgebessert werden? Wir wollten […]

DL21: Vollständige Absage an rechtswidrige, anlasslose Vorratsdatenspeicherung nötig

5. Oktober 2022

Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD sieht sich durch das Urteil des EuGH erneut bestätigt und pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Nach über 15 Jahren Diskussion und fünf vorherigen Gerichtsentscheidungen – auf deutscher und europäischer Ebene – hat der Europäische Gerichtshof erneut bestätigt, dass die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Verkehrs- […]

EU-weite Solidarabgabe von Energiekonzernen kommt – Entlastungen für Verbraucher*innen nötig

5. Oktober 2022

Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD lobt die geplante EU-weite Abschöpfung von Kriegsgewinnen und mahnt eine zeitnahe Umsetzung an. Sebastian Roloff, Co-Vorsitzender des Forums DL21: „Die EU macht endlich den Weg frei für die Abschöpfung von Übergewinnen. Das finden wir richtig. Übergroße Gewinne sind ein Warnzeichen, weil sie Wohlfahrtsverluste durch […]

DL21: Vollständige Absage an rechtswidrige, anlasslose Vorratsdatenspeicherung nötig

5. Oktober 2022

Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD sieht sich durch das Urteil des EuGH erneut bestätigt und pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Nach über 15 Jahren Diskussion und fünf vorherigen Gerichtsentscheidungen – auf deutscher und europäischer Ebene – hat der Europäische Gerichtshof erneut bestätigt, dass die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Verkehrs- […]

EU-weite Solidarabgabe von Energiekonzernen kommt – Entlastungen für Verbraucher*innen nötig

5. Oktober 2022

Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD lobt die geplante EU-weite Abschöpfung von Kriegsgewinnen und mahnt eine zeitnahe Umsetzung an. Sebastian Roloff, Co-Vorsitzender des Forums DL21: „Die EU macht endlich den Weg frei für die Abschöpfung von Übergewinnen. Das finden wir richtig. Übergroße Gewinne sind ein Warnzeichen, weil sie Wohlfahrtsverluste durch […]

Navigation

Kontakt

Seite durchsuchen

Impressum

Forum Demokratische Linke 21 e.V.
vertreten durch Lino Leudesdorff, Ülker Radziwill, Sebastian Roloff
Müllerstraße 163
D-13353 Berlin
Telefon: +49 30 4692-238
E-Mail: info@forum-dl21.de