Solidarische Antworten statt falscher Symbolhandlungen 31. August 2024 Nachdem das Solinger Stadtfest „Festival der Vielfalt“ Ziel eines abscheulichen islamistischen Attentats und drei Menschen ermordet wurden, will die Bundesregierung als Reaktion darauf ein Maßnahmenpaket auf den Weg bringen. Währenddessen tobt eine Überbietungsschlacht darum, wer härter und konsequenter abschieben will. Auch das neue Maßnahmenpaket enthält eine Reihe von migrationspolitischen Maßnahmen, die teilweise sehr fragwürdig sind. […]
Das Forum DL21 – die Linke in der SPD warnt vor einer Militarisierung der Politik – Nein zur Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen 23. August 2024 Der Nato-Gipfel, der vom 8. bis 11. Juli 2024 anlässlich des 75. Bestehens des Militärpaktes in Washington stattfand, hat die Weichen noch stärker für eine Militarisierung der internationalen Politik gestellt, die zu einer verhängnisvollen Sackgasse zu werden droht. Dass die unmittelbare Kriegsschuld Russlands außer Frage steht, ändert nichts daran, dass es zuerst um den Frieden […]
Nein zu neuen Mittelstreckenraketen in Deutschland! 17. Juli 2024 Mit dem NATO-Doppelbeschluss und der darauffolgenden Stationierung nuklearer Waffen in Deutschland begann Anfang der 1980er Jahre eine neue Phase des Wettrüstens. Damit verbunden stieg die Gefahr einer atomaren Eskalation des Kalten Krieges – vor allem auf deutschem Boden – stark an, was massive Proteste in der Bevölkerung hervorrief. Eine ähnliche Dynamik deutet sich heutzutage an, […]
