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DL-Dialog: 200 Jahre Marx – Schnee von gestern oder aktueller denn je?

7. Mai 2018

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

in diesem Jahr würde Karl Marx 200 Jahre alt werden. Vieles hat sich seit dem Erscheinen seines Hauptwerks „Das Kapital“ verändert – sowohl gesellschaftlich als auch in der Arbeitswelt. Aber ist seine Theorie damit obsolet geworden? Oder ist sie in Zeiten entgrenzter Arbeit, digitalisierter Wertschöpfung und der Doppelbelastung durch Familie und Beruf (die vor allem nach wie vor Frauen betrifft) aktueller denn je? Was würde Marx zum heutigen Kapitalismus sagen? Welche Erkenntnisse ergeben sich aus seinen Theorien zu Geschlechter(un)gerechtigkeit und welche Lösungen lassen sich für die Probleme unserer Zeit ableiten? Darüber wollen wir mit euch und unseren Referent*innen diskutieren.

Wir laden euch und Sie herzlich ein, diese Themen mit uns und unseren ReferentInnen bei unserem nächsten DL-Dialog am Mittwoch, 16. Mai 2018, 19.00 Uhr im Klub Aufsturz (Oranienburger Straße 67
10117 Berlin) zu beleuchten und zu diskutieren.

Um 19.00 Uhr 
Hilde Mattheis, MdB, Vorsitzende DL21

19.15 Uhr: Diskussion mit

  • Christoph Lieber, Autor des Buches „Vom Kapital lernen. Die Aktualität von Marx‘ Kritik der politischen Ökonomie“
  • Ann Wiesental, Trouble Every Day Collective

Moderation: Hilde Mattheis, MdB

Für unsere Planung freuen wir uns über eine Anmeldung unter info@forum-dl21.de

Wir freuen uns darauf, euch und Sie am 16. Mai begrüßen zu können.

Hier findet ihr die Veranstaltung in unserem Kalender. Natürlich freuen wir uns auch, wenn die Teilnahme im Facebook-Event gezeigt und der Beitrag dort geteilt wird.

Die Schwarze Null ist und bleibt leider das goldene Kalb der Bundesregierung

2. Mai 2018

Berlin, 02.05.2018 – Anlässlich der Vorstellung des neuen Haushaltsplans durch Bundesfinanzminister Scholz äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD:

Kein „Weiter so!“ wurde von der Bundesregierung versprochen, aber die „Schwarze Null“ ist leider immer noch ein goldenes Kalb– für den bisherigen wie für den jetzigen Finanzminister. „Ich hätte mir deutlich mehr Impulse gewünscht, stärker in die marode Infrastruktur zu investieren, um für wirtschaftlich schlechtere Zeiten vorzusorgen.“ So Hilde Mattheis. „Dass die Investitionen zum Ende der Wahlperiode noch unter das Niveau der vorherigen Regierung sinken sollen, ist völlig unverständlich. Wir brauchen mehr, nicht weniger Investitionen!“

Die geplanten Investitionshilfen für Länder und Kommunen in den sozialen Wohnungsbau und Bildung sind richtig, aber die Bundesregierung agiert hier nach wie vor zu vorsichtig. Angesichts des zum Teil dramatisch steigenden Mietniveaus und Wohnungsmangel, chronisch unterfinanzierter Krankenhäuser und weiterhin vielfach maroder Schulen und öffentlicher Einrichtungen wären stärkere Anreize wünschenswert. Diese nötigen Investitionen müssen von der öffentlichen Hand kommen. Dafür braucht es Steuermehreinnahmen von denen, die auch in Krisenzeiten profitiert haben.

Eine Bundesregierung, die von der „Schwäbischen Hausfrau“ nur zum „Schwäbischen Hausmann“ wechselt, steht nicht für Zukunft und Erneuerung.

„Die anstehende Reform der Grundsteuer ist eine gute und wichtige Gelegenheit, den Einstieg in die Vermögenssteuer vorzubereiten“

12. April 2018

P R E S S E M I T T E I L U N G

 

Bei der Reform der Grundsteuer Vermögenssteuer mitdenken.

Berlin, 04.04.2018 – Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsteuer erklärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD.

 „Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem gestrigen Urteil verkündet, dass die seit über 50 Jahren nicht mehr angepassten Einheitswerte für Grundstücke völlig überholt seien und zu gravierenden Ungleichbehandlungen der Immobilienbesitzer führen. Der Gesetzgeber muss nun bis 2019 eine Neuregelung schaffen. Die alten Einheitswerte dürften längstens bis Ende 2024 angewandt werden.

„Diese anstehende Reform der Grundsteuer ist eine gute und wichtige Gelegenheit, den Einstieg in die Vermögenssteuer vorzubereiten“, so Hilde Mattheis.

Denn durch die Neubewertung aller Grundstücke und der darauf errichteten Immobilien wird eine wesentliche Grundlage für die Erhebung einer Vermögenssteuer geschaffen. Damit entfiele der bislang ständig vorgebrachte Ablehnungsgrund, dass die Einführung einer Vermögenssteuer ein unverhältnismäßig hoher Verwaltungsaufwand im Vergleich Steuerertrag sei.

Denn so wie die Reform der Grundsteuer einen wesentlichen Beitrag der Gemeindefinanzen leisten müsse, so könne die Vermögenssteuer die Länderhaushalte deutlich stärken.

 

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