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Sozialdemokratische antifaschistische Strategien Liebe Genoss:innen, Anfang des Jahres hat das Aufdecken der Deportationspläne faschistischer Kreise zahlreiche Menschen zu Gegendemonstrationen motiviert. Auch die Ergebnisse der Mittestudie der Friedrich-Ebert-Stiftung, wonach ein Teil der Mitte der Gesellschaft sich immer weiter von der Demokratie entfernt, führt zur Beunruhigung. Wie sehr rechte Narrative inzwischen in weite Teile der Gesellschaft vorgedrungen […]
Unser Ziel: Frieden in der Welt! Krieg ist ein furchtbares und grausames Mittel, um politische Interessen zu verfolgen. Er trifft immer unschuldige Opfer. Die Behauptung, es gäbe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer gelogen. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte […]
Die Ergebnisse der Wahlen in Sachsen und Thüringen sind bestürzend. Fast ein Drittel der Wähler:innen in Sachsen hat eine rechtsextreme Partei gewählt, zählt man die kleineren rechtsextremen Parteien wie den III. Weg oder die Freien Sachsen dazu, wird es mancherorts noch viel brauner. In Thüringen hat die AfD ihr bundesweites Rekordergebnis eingefahren. In manchen Teilen […]
Nachdem das Solinger Stadtfest „Festival der Vielfalt“ Ziel eines abscheulichen islamistischen Attentats und drei Menschen ermordet wurden, will die Bundesregierung als Reaktion darauf ein Maßnahmenpaket auf den Weg bringen. Währenddessen tobt eine Überbietungsschlacht darum, wer härter und konsequenter abschieben will. Auch das neue Maßnahmenpaket enthält eine Reihe von migrationspolitischen Maßnahmen, die teilweise sehr fragwürdig sind. […]
Der Nato-Gipfel, der vom 8. bis 11. Juli 2024 anlässlich des 75. Bestehens des Militärpaktes in Washington stattfand, hat die Weichen noch stärker für eine Militarisierung der internationalen Politik gestellt, die zu einer verhängnisvollen Sackgasse zu werden droht. Dass die unmittelbare Kriegsschuld Russlands außer Frage steht, ändert nichts daran, dass es zuerst um den Frieden […]
Mit dem NATO-Doppelbeschluss und der darauffolgenden Stationierung nuklearer Waffen in Deutschland begann Anfang der 1980er Jahre eine neue Phase des Wettrüstens. Damit verbunden stieg die Gefahr einer atomaren Eskalation des Kalten Krieges – vor allem auf deutschem Boden – stark an, was massive Proteste in der Bevölkerung hervorrief. Eine ähnliche Dynamik deutet sich heutzutage an, […]
Am 15. Juni 2024 fand die diesjährige Sommertagung der DL21 im IG-Metall-Haus Berlin-Kreuzberg statt. Unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck“ haben wir vor dem Hintergrund der Europawahlergebnisse darüber debattiert, mit welchen Mitteln wir dem Erstarken der Rechten begegnen wollen. In seiner Eröffnungsrede wies der DL21-Ko-Vorsitzende Jan Dieren darauf hin, dass es darum gehe, […]
Auf ihrer Sommertagung unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck: Sozialdemokratie pur“ hat das Forum Demokratische Linke 21 Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD bei der Europawahl beraten. Aus Sicht der DL 21 muss die SPD wieder glaubwürdiger für soziale Gerechtigkeit einstehen und einen Kurswechsel in der Ampel einleiten. Um dieses Ziel zu erreichen, […]
Mit Sorge sehen wir, dass nun mehrere westliche Regierungen, darunter auch Deutschland, der Ukraine erlauben, mit von ihnen gelieferten Waffen auch Ziele auf russischem Territorium anzugreifen. Es ist unbestritten, dass die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg hat. Nach Art. 51 der UN-Charta kann dieses Selbstverteidigungsrecht auch Schläge auf russischem Territorium umfassen. […]
Die diesjährige Sommertagung des Forum DL21 findet am Samstag, den 15. Juni 2024 im IG Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg statt. Wir möchten mit Euch darüber diskutieren, wie die Linke in der SPD dem Rechtsruck in der Gesellschaft begegnen kann. Dem Rechtsruck können wir nur eine solidarische Antwort entgegenstellen, eine Sozialdemokratie, die Antworten auf die Herausforderungen unserer […]