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Der Nato-Gipfel, der vom 8. bis 11. Juli 2024 anlässlich des 75. Bestehens des Militärpaktes in Washington stattfand, hat die Weichen noch stärker für eine Militarisierung der internationalen Politik gestellt, die zu einer verhängnisvollen Sackgasse zu werden droht. Dass die unmittelbare Kriegsschuld Russlands außer Frage steht, ändert nichts daran, dass es zuerst um den Frieden […]
Mit dem NATO-Doppelbeschluss und der darauffolgenden Stationierung nuklearer Waffen in Deutschland begann Anfang der 1980er Jahre eine neue Phase des Wettrüstens. Damit verbunden stieg die Gefahr einer atomaren Eskalation des Kalten Krieges – vor allem auf deutschem Boden – stark an, was massive Proteste in der Bevölkerung hervorrief. Eine ähnliche Dynamik deutet sich heutzutage an, […]
Am 15. Juni 2024 fand die diesjährige Sommertagung der DL21 im IG-Metall-Haus Berlin-Kreuzberg statt. Unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck“ haben wir vor dem Hintergrund der Europawahlergebnisse darüber debattiert, mit welchen Mitteln wir dem Erstarken der Rechten begegnen wollen. In seiner Eröffnungsrede wies der DL21-Ko-Vorsitzende Jan Dieren darauf hin, dass es darum gehe, […]
Auf ihrer Sommertagung unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck: Sozialdemokratie pur“ hat das Forum Demokratische Linke 21 Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD bei der Europawahl beraten. Aus Sicht der DL 21 muss die SPD wieder glaubwürdiger für soziale Gerechtigkeit einstehen und einen Kurswechsel in der Ampel einleiten. Um dieses Ziel zu erreichen, […]
Mit Sorge sehen wir, dass nun mehrere westliche Regierungen, darunter auch Deutschland, der Ukraine erlauben, mit von ihnen gelieferten Waffen auch Ziele auf russischem Territorium anzugreifen. Es ist unbestritten, dass die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg hat. Nach Art. 51 der UN-Charta kann dieses Selbstverteidigungsrecht auch Schläge auf russischem Territorium umfassen. […]
Die diesjährige Sommertagung des Forum DL21 findet am Samstag, den 15. Juni 2024 im IG Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg statt. Wir möchten mit Euch darüber diskutieren, wie die Linke in der SPD dem Rechtsruck in der Gesellschaft begegnen kann. Dem Rechtsruck können wir nur eine solidarische Antwort entgegenstellen, eine Sozialdemokratie, die Antworten auf die Herausforderungen unserer […]
Erik von Malottki und sein Wahlkampfteam
Das Forum Demokratische Linke DL21 begrüßt die Unterstützung des Bundeskanzlers Olaf Scholz für die Forderung einer Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro. „Wir müssen noch entschiedener gegen den Niedriglohnsektor im Land vorgehen. Dafür ist eine Erhöhung des Mindestlohns unabdingbar und absolut richtig. Der Kanzler folgt unserer Forderung, für die wir bereits beim letzten Bundesparteitag […]
Kian Niroomand und Jana Bertels kandidieren für den Landesvorstand der Berliner SPD.
Das Berliner Forum der DL21 unterstützt Jana und Kian in der Stichwahl um den Landesvorsitz der Berliner SPD. Ein Jahr nach dem knappen Mitgliederentscheid für eine Koalition mit der CDU haben die Berliner SPD-Mitglieder in der ersten Runde des Mitgliedervotums gezeigt, dass sie kein einfaches „Weiter so“ wollen, sondern einen spürbaren politischen und personellen Neuanfang. […]
Eine immer größere Mehrheit auch in Deutschland hat Bedenken, ob weitreichendere Waffenlieferungen an die Ukraine zielführend sind, um den russischen Überfall zu einem Ende zu bringen. Insbesondere nach dem Scheitern der Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte seit Juni mehren sich auch unter Expert:innen die Einschätzungen, dass ein Sieg der ukrainischen Armee auch bei fortgesetzten Waffenlieferungen nicht […]