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Am 15. Juni 2024 fand die diesjährige Sommertagung der DL21 im IG-Metall-Haus Berlin-Kreuzberg statt. Unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck“ haben wir vor dem Hintergrund der Europawahlergebnisse darüber debattiert, mit welchen Mitteln wir dem Erstarken der Rechten begegnen wollen. In seiner Eröffnungsrede wies der DL21-Ko-Vorsitzende Jan Dieren darauf hin, dass es darum gehe, […]
Auf ihrer Sommertagung unter dem Titel „Unser Rezept gegen den Rechtsruck: Sozialdemokratie pur“ hat das Forum Demokratische Linke 21 Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD bei der Europawahl beraten. Aus Sicht der DL 21 muss die SPD wieder glaubwürdiger für soziale Gerechtigkeit einstehen und einen Kurswechsel in der Ampel einleiten. Um dieses Ziel zu erreichen, […]
Mit Sorge sehen wir, dass nun mehrere westliche Regierungen, darunter auch Deutschland, der Ukraine erlauben, mit von ihnen gelieferten Waffen auch Ziele auf russischem Territorium anzugreifen. Es ist unbestritten, dass die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg hat. Nach Art. 51 der UN-Charta kann dieses Selbstverteidigungsrecht auch Schläge auf russischem Territorium umfassen. […]