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Stellungnahme des Forum DL21 zu den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und Unionsparteien Die SPD hat bei den Bundestagswahlen ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielt. Nach so einem Wahlergebnis braucht es konstruktive und rücksichtslose, bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritik und kein Hinüberretten in die Regierung. Das Ergebnis der Bundestagswahl stellt die SPD […]
Stellungnahme zur Einigung von Union und SPD auf Ausnahme der Militärausgaben von der Schuldenbremse und Einrichtung eines Sondervermögens Das Forum DL21 kritisiert die jüngste Einigung von Union und SPD, die Militärausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen und ein Sondervermögen für Infrastrukturinvestitionen einzurichten. Zwar begrüßen wir die Bereitstellung eines Sondervermögens von 500 Mrd. Euro für Infrastrukturinvestitionen und […]
Wann? Freitag, 14. März & Samstag, 15. März 2025 Wo? Gewerkschaftshaus, Am Kornmarkt 5-7, 90402 Nürnberg und online via Zoom Liebe Genoss:innen, am 14. und 15. März findet in Nürnberg unsere diesjährige DL21-Frühjahrstagung statt, auf der wir uns maßgeblich mit der Auswertung der Bundestagswahlergebnisse beschäftigen wollen. Einen besonderen Fokus werden wir natürlich auf die Analyse […]